AGB

Die SHINFORM GmbH, Oberdorf in 6075 Tulfes (in der Folge die „SHINFORM“) hat sich auf den den Vertrieb von Performance Ausrüstung für Sportler spezialisiert.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge „AGB“) behandeln den Handel über den Webshop auf der Seite: www.shinform.at

Diese AGB können aber auch im Offline-Handel, also dann, wenn der Geschäftsabschluss nicht im Fernabsatz erfolgt, eingesetzt werden.

Bei den Kunden handelt es sich in der Regel um Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG, aber auch um Unternehmer im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG.

Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne Diskriminierungsabsicht.

Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der SHINFORM und dem Kunden unterliegen diesen AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung. Diese AGB verdrängen die etwaigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden.

Diese AGB können vom Kunden für den Zweck der Online-Bestellung auf seinem Computer dauerhaft gespeichert und/oder ausgedruckt werden.

Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist primär Deutsch.

Um im elektronischen Weg von der SHINFORM Waren beziehen zu können, müssen sich die Kunden gegebenenfalls im Online-Shop registrieren. Der Kunde ist verpflichtet, im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Er hat seine Daten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Sollte der Kunde den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er die SHINFORM unverzüglich darüber zu informieren.

Der Kunde hat alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung des Online-Shops gefährden oder beeinträchtigen (inklusive Cyber-Attacken) könnten. Ein derartiges Verhalten wird rechtlich verfolgt.

Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit der SHINFORM ab. Die SHINFORM ist nicht verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen. Vor dem endgültigen Absenden einer Bestellung hat der Kunde noch einmal die Gelegenheit, diese auf etwaige Fehler zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

Die SHINFORM bestätigt dem Kunden den Erhalt eines Angebots/Bestellung durch eine E-Mail an die vom Kunden bekannt gegebene Adresse („Bestellbestätigung“). Diese E-Mail stellt keine Annahme des Angebots der SHINFORM dar.

Die SHINFORM behält sich das Recht vor, die Realisierbarkeit der Anfrage innerhalb von drei Werktagen zu prüfen.

Die SHINFORM kann Angebote dadurch annehmen, dass sie die Annahme des Angebots in einer weiteren E-Mail bestätigt („Auftragsbestätigung“) oder indem sie die bestellte Ware zusendet. Erst dadurch kommt das Vertragsverhältnis mit dem Kunden zustande.

Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, gilt kein Fixgeschäft (iSd § 919 ABGB) als geschuldet. Das bedeutet, dass SHINFORM grundsätzlich nicht davon ausgeht, dass die Ware bis zu einem spezifischen Zeitpunkt dem Kunden zugegangen sein muss.

Die voraussichtliche Lieferdauer ist im Warenshop ersichtlich.

Ist die SHINFORM aufgrund höherer Gewalt (zB Naturkatastrophen oder Epidemie) oder Lieferengpässe dritter Lieferanten an der Einhaltung der Lieferfrist gehindert, wird die SHINFORM den Kunden ehest möglich darüber informieren. Die Lieferfrist verlängert sich in diesen Fällen um die Dauer der Anhaltung der Ereignisse.

Sofern eine Bestellung über den Warenshop erfolgt, geht die SHINFORM davon aus, dass der Besteller den Kunden rechtswirksam vertritt und zur Bestellung legitimiert ist (Anscheinsvollmacht). Wenn der Kunde nicht über die erforderliche Geschäftsfähigkeit verfügt die gegenständlichen Geschäfte abzuschließen, hat er vorab eine Zustimmung eines Erziehungsberechtigten einzuholen.

Die im Warenshop angeführten Preise verstehen sich in EUR.

Im Zweifel ist die Umsatzsteuer noch nicht inkludiert. Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. Die SHINFORM informiert den Kunden nochmals über die Preise, Steuern und Versandkosten in der Bestellzusammenfassung vor dem Abschluss der Bestellung.

Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, welche die SHINFORM nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).

Die von der SHINFORM akzeptierten Zahlungsmethoden sind im Webshop angeführt. Die Bezahlung erfolgt durch Überweisung auf das von der SHINFORM angeführte Konto. Ob die Zahlung in Raten oder einmalig erfolgt, richtet sich nach der Vereinbarung zwischen der SHINFORM und dem Kunden.

Näher Informationen zur Zahlung und Versand sowie Eigenschaften unserer Produkte können der Website entnommen werden.

Die Forderungen der SHINFORM werden mit Rechnungslegung fällig. Sofern die Forderungen nicht binnen sieben Tagen bezahlt werden, wird die SHINFORM 4 % pro Jahr an gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die der SHINFORM entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, ist § 456 und § 458 UGB einschlägig.

Die SHINFORM bittet – unbeschadet des Widerrufsrechts im Sinne des Punktes 8 und etwaiger Gewährleistungsrechte – den Kunden darum, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller ehestmöglich zu reklamieren und die SHINFORM hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
Die Waren können herstellungsbedingt leichte Kratzer aufweisen, welche im Zuge der Erhitzung verschwinden.

Dieses Rücktrittsrecht gilt nur für Verbraucher.

Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die SHINFORM mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang I B des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz angeführt ist (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847) und auch auf der Website der SHINFORM abgerufen werden kann.

Eine Widerrufserklärung ist an die folgende Adresse zu richten:

SHINFORM GmbH
Oberdorf 12, 6075 Tulfes

Telefon: +43 677 62511879
E-Mail: 7ZfhuSa7ZfhNz2sp

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, wird dem Kunden eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt. Wenn der Kunde die Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat die SHINFORM alle Zahlungen, die sie vom Kunden bereits erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von der SHINFORM angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei der SHINFORM eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet die SHINFORM dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.

Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Kunde. Ist ein Wertverlust einer Ware darauf zurückzuführen, dass die Ware in einer Art und Weise benutzt wurde, die zur Prüfung der Beschaffenheit nicht notwendig ist, hat der Kunde für diesen Wertverlust einzustehen.

Die SHINFORM ist nicht verantwortlich, falls sie ihren Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis aufgrund von Umständen, die nicht von ihr oder einem Erfüllungsgehilfen zu vertreten sind, nicht nachkommen kann. Dies gilt unter anderem für die mangelnde Verfügbarkeit von Energie oder Telekommunikationsdienstleistungen sowie aufgrund höherer Gewalt.

Alle von der SHINFORM gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in deren Eigentum. Eine Veräußerung der Waren vom Kunden an einen Dritten vor deren vollständiger Bezahlung bedarf vorab einer Zustimmung der SHINFORM.

Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), so ist die SHINFORM dazu berechtigt, die Ware entweder einzulagern, wofür eine angemessene Lagergebühr pro angefangenem Kalenderjahr in Rechnung gestellt werden kann, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden gerichtlich zu hinterlegen.

Die Haftung der SHINFORM für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung ist der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht hinsichtlich Personenschäden oder für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.

Die SHINFORM bietet keine Gewährleistung dafür, dass die im Warenshop veröffentlichten Fotos ident sind mit den tatsächlich gelieferten Waren.

Die SHINFORM übernimmt keine Haftung, wenn deren Produkte von einem Schiedsrichter nicht akzeptiert werden sollten.

Das Risiko für den Verlust oder die Beschädigung der Ware geht (erst dann) auf einen Verbraucher über, wenn dieser oder ein von ihm zum Empfang berechtigter Dritter (der nicht Beförderer ist), die Ware in Besitz genommen hat.

Die Weitergabe von Daten und Informationen an die jeweiligen erforderlichen Geschäftspartner ist im zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses erforderlichen Ausmaß erlaubt (Art 6 Abs 1 lit b DSGVO).

Die SHINFORM macht weiters darauf aufmerksam, dass Daten des Kunden aufgrund berechtigter Interessen für Werbezwecke verarbeitet werden können (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO). Der Kunde kann dieser Form der Datenverarbeitung jederzeit widersprechen (Art 21 Abs 2 DSGVO).

Nähere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten können der Datenschutzerklärung entnommen werden.

Die SHINFORM kann sich für die Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesem Vertrag Erfüllungsgehilfen bedienen, sofern nicht ausdrücklich eine höchstpersönliche Leistung vereinbart wurde.

Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde und gilt dieses als vereinbart. Diese Rechtswahl darf jedoch nicht dazu führen, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, den ihm die zwingenden Regelungen seines Aufenthaltsstaats gewähren (vgl Art 6 Abs 2 Rom I-VO). Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen.

Ausschließlicher Gerichtsstand ist Innsbruck, Tirol, Österreich. Wenn der Kunde Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.

Erfüllungsort ist der Sitz der SHINFORM.

Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen. Die SHINFORM ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit.

Gutscheine, die von der SHINFORM unentgeltlich mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgehändigt werden, können nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.

Gutscheine sind übertragbar. Die SHINFORM kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Gutschein einlöst, leisten.

Die SHINFORM ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern. Die SHINFORM wird den Kunden über solche Änderungen durch Zusendung der geänderten AGB an die ihr zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse informieren. Der Kunde hat das Recht, dieser Änderung zu widersprechen. Erfolgt binnen 14 Tagen ab Zusendung dieser Änderung kein Widerspruch des Kundens, ist von einer konkludenten Zustimmung zur Änderung der AGB auszugehen. Einseitige und sachlich nicht gerechtfertigte Änderungen der AGB können auf diese Weise nicht umgesetzt werden.

Falls ein Teil dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.

Abänderungen dieser Bedingungen sowie Ergänzungen zu diesen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart und gezeichnet sind.

Die SHINFORM empfiehlt dem Kunden diese AGB dauerhaft zu speichern.

(Juli 2021)

SHINFORM GmbH
Oberdorf 12
6075 Tulfes
E-Mail: 7ZfhuSa7ZfhNz2sp

Gewerbe laut Gewerbeschein: Handelsgewerbe mit Ausnahme der reglementierten Handelsgewerbe

Firmenbuchnummer: FN620218k
Firmenbuchgericht: Landesgericht Innsbruck
UID: ATU80321037

Mitglied bei: WKO

Berufsrecht: Gewerbeordnung: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10007517

Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen. Die SHINFORM ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit.

Urheber: Rechtsanwalt Dr. Tobias Tretzmüller, LL.M., www.digital-recht.at.

Eine Kopie dieser AGB, oder auch nur Teile davon, bedarf der Zustimmung des Urhebers.